Eisenstadt am 2. Jänner 2025 – Heute haben wir die Wahlkampagne und damit die letzte Plakatwelle vor der Landtagswahl am 19. Jänner präsentiert. Im Fokus steht der Slogan „Unser Landeshauptmann – ein Burgenländer wie wir.“ Wir haben uns bewusst für einen kurzen Wahlkampf entschieden, denn wer es mit den Menschen ernst meint, hat das Ohr das ganzes Jahr bei der Bevölkerung. Gleichzeitig bleiben wir fair, sachlich und verzichten auf Polemik. Einen anderen Politikstil haben wir nicht notwendig und die Burgenländerinnen und Burgenländer keineswegs verdient. Wir konzentrieren uns auf die Arbeit für unser Heimatland Burgenland und die Bedürfnisse und Sorgen der Burgenländerinnen und Burgenländer. Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die das Leben der Burgenländerinnen und Burgenländer nachhaltig verbessert haben. Gerade in schwierigen Zeiten, wie in der Teuerung, hat die Politik den Menschen Lösungen anzubieten. Deshalb ist das Burgenland ein starker und verlässlicher Partner. Diesen burgenländischen Weg wollen wir auch nach der Landtagswahl gemeinsam mit den Menschen in diesem Land weitergehen, damit das Burgenland ein Land bleibt, in dem alle gut und sicher leben können. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir auch in den kommenden Jahren gemeinsam viel erreichen werden – unabhängig von den Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen.
Das Burgenland ist ein Land der Stabilität und des Fortschritts trotz zahlreicher Krisen. Die vergangenen Jahre waren herausfordernd, aber gemeinsam mit den Burgenländerinnen und Burgenländern haben wir viel erreicht und können auf zahlreiche Erfolge verweisen. Ein historisches Ereignis für die heimische Gesundheitsversorgung war die Eröffnung der neuen Klinik Oberwart. 2024 haben wir zudem den Weg für den Klinikneubau in Gols geebnet. Ein modernes und flächendeckendes Gesundheitssystem ist für mich eine Herzensangelegenheit. Auch im Bereich der Pflege und Betreuung wurden die richtigen Schritte gesetzt, um diesen wichtigen Bereich im gesamten Burgenland weiter auszubauen.
Das Pflegestützpunktmodell in den Gemeinden ermöglicht eine wohnortnahe Versorgung mit umfassenden Pflege- und Betreuungsangeboten und setzt österreichweit Maßstäbe und das Anstellungsmodell für pflegende Angehörige und Vertrauenspersonen ermöglicht eine Pflege in den eigenen vier Wänden und gibt gleichzeitig den pflegenden Angehörigen die Wertschätzung und finanzielle Absicherung, die sie verdient haben. Ein familienpolitisch essenzieller Schritt war die Einführung des Gratis-Ganzjahreskindergartens, der den kostenlosen Kindergarten und die Kinderkrippen aus dem Jahr 2019 ergänzt. Dies unterstütze Familien und schaffe Chancengleichheit. Das wohl wegweisendste Projekt im Bereich Mobilität und Infrastruktur ist das flächendeckende Öffi-Netz, das wir mit den neuen Buslinien und dem BAST-System geschaffen haben. Mit dem BAST haben wir eine neue Ära im ländlichen Öffi-Verkehr eingeläutet und Mobilitätslücken in zahlreichen Gemeinden geschlossen. Das flexible Öffi-System, das sich an den Bedürfnissen der Fahrgäste orientiert, bringt tausende Burgenländerinnen und Burgenländer von A nach B, wird sehr gut angenommen und bei Bedarf angepasst.
Fahrt nimmt auch das „Project Tomorrow“ auf: Mit diesem zukunftsweisenden Projekt entwickeln wir mit unseren Partnern Österreichs größtes Wind- und Sonnenenergie-Portfolio. Seit gestern bietet die landesweite Energiegemeinschaft einen Stromfixtarif von 10 Cent netto pro Kilowattstunde für 20 Jahre an – ein Meilenstein für leistbare und nachhaltige Energie.
Auch beim Thema Migration haben wir klare Maßnahmen gesetzt. Wir fahren einen strengen Kurs im Interesse der Sicherheit und unserer Werte. Weil der Bund die von mir geforderte Obergrenze von 10.000 Asylanträgen jährlich nicht umsetzt, haben wir selbst eine eigene Obergrenze für das Burgenland eingezogen und koppeln die Grundversorgung an verpflichtende gemeinnützige Arbeit. Bei negativem Asylbescheid gibt es außerdem keinerlei Leistungen mehr außer Rückkehrhilfe.
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Jasmin Puchwein unterstrich die Bedeutung dieser Wahl: „Jetzt geht es um alles. Es steht eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunft des Burgenlandes bevor. Es geht darum, ob das Burgenland auch in Zukunft noch einen Landeshauptmann hat, der für Land und Leute arbeitet, oder ob wir einen Anti-Burgenland-Kurs von Hofer und Sagartz bekommen. Die beiden haben klar gezeigt, wo ihre Richtung hingeht: aus Prinzip gegen alles, was unserem Land guttut. Wir haben in den vergangenen Wochen in allen Regionen gezeigt, wofür wir stehen: für leistbare Energie, ein starkes Gesundheitssystem, sichere Arbeitsplätze und einen sozialen Ausgleich. Das sind die Themen, die den Menschen wichtig sind – und wir liefern Ergebnisse. Die Zahlen sprechen für sich: 61 Prozent der Menschen im Burgenland sind mit der Entwicklung unseres Landes zufrieden – ein österreichweites Alleinstellungsmerkmal. Und 54 Prozent der Burgenländerinnen und Burgenländer würden Hans Peter Doskozil direkt zum Landeshauptmann wählen, die Menschen im Land vertrauen ihn. Bereits bei der letzten Wahl hat er mit seinem Weg überzeugt und der SPÖ Burgenland über 57.000 Vorzugsstimmen eingebracht – ein unglaublicher Vertrauensbeweis. Diese Zahlen zeigen, dass Hans Peter Doskozil ein Landeshauptmann für alle ist und nicht nur für ein bestimmtes Klientel. Er ist ein Burgenländer wie wir alle und genau deshalb setzen wir in dieser Phase der Kampagne auf den Plakaten auf genau das.“
Puchwein richtet einen klaren Appell an die Wählerinnen und Wähler: „Jetzt ist nicht die Zeit für Experimente. Wenn Blau-Schwarz eine Mehrheit bekommt, droht eine Koalition gegen das Burgenland. Wer Fortschritt und Stabilität will, wählt Doskozil!“
In den kommenden zwei Wochen liegt der Fokus der Funktionärinnen und Funktionären auf Hausbesuchen sowie Veranstaltungsbesuchen. Auch ich bin viel im Land unterwegs und werde ab morgen eine Tour durchs Burgenland machen, um vor der Landtagswahl am 19. Jänner ein letztes Mal mit den Burgenländerinnen und Burgenländern direkt in Kontakt zu treten. Die Stationen sind Steinberg-Dörfl, Oberwart sowie Eisenstadt. Begleitet werde ich von der SPÖ-Landesgeschäftsführung sowie zahlreichen Funktionärinnen und Funktionären aus den Regionen.